Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort 19.08.2009 von Peter Danckert SPD

(...) Die Einführung eines Mindestlohns hätte den zusätzlichen Effekt, dass mehr Beiträge an die Sozialversicherungen gezahlt würden. So könnte die Finanzierungsbasis für die Rentenversicherung und das Gesundheitswesen verbessert werden. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 03.09.2009 von Kerstin Griese SPD

(...) Der Unterhaltsvorschuss, der in der Tat zeitlich begrenzt ist, ist keine Sozialleistung. Sondern das Jugendamt streckt den Betrag nur vor – letztlich muss aber der Unterhaltspflichtige zahlen. (...)

Frage von Siegfried S. • 28.07.2009
Frage an Olaf Scholz von Siegfried S. bezüglich Familie
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 21.08.2009 von Olaf Scholz SPD

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Das einheitliche Rentensystem Ost und West kann sehr schnell umgesetzt werden. Voraussetzung ist, dass sich alle Beteiligten in Bund und Ländern, in Ost und West und in den beiden großen Volksparteien einig sind. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 04.08.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Unser Ziel ist ein gerechtes, einheitliches Rentensystem in Ost und West. Die Ausgestaltung dieses Systems sehen wir als Aufgabe für die nächste Legislaturperiode. (...)

Frage von Torsten K. • 27.07.2009
Frage an Diana Golze von Torsten K. bezüglich Familie
Portrait von Diana Golze
Antwort 07.08.2009 von Diana Golze Die Linke

(...) Die Frage nach dem Recht auf bedingungsloses Grundeinkommen wird in der Linksfraktion diskutiert. Übereinstimmend tritt DIE LINKE aber offensiv für eine bedarfsdeckende und sanktionsfreie Mindestsicherung ein. (...)