Antwort 08.12.2009 von Peter Aumer CSU
Sehr geehrter Herr Mühlbauer,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Reiner Jenkel Die Linke
Antwort 29.07.2009 von Jörg Behlen FDP
(...) Es wird folgendes klar: Kein Mensch bleibt in Deutschland ohne Hilfe. Der Streit entbrennt über die Definitionshoheit und insbesondere was menschenwürdiges Leben im Einzelfall bedeutet. (...)
Antwort 08.09.2009 von Olaf Scholz SPD
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Leistungen der Arbeitsförderung nach dem Dritten Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) stehen auch für Empfänger der Grundsicherung für Arbeitssuchende (Arbeitslosengeld II) zur Verfügung. Ihr Jobcenter vor Ort kann sie zu den einzelnen Maßnahmen beraten. (...)
Antwort 29.07.2009 von Keno Borde SPD
(...) Die ältere Generation darf nicht gegen die jüngere Generation ausgespielt werden! Die ältere Generation hat im Nachkriegsdeutschland viel geleistet. Diese Leistung sollte nach meiner Auffassung honoriert und respektiert werden. (...)
Antwort 26.07.2009 von Vasco Schultz Die Linke
(...) Milliarden an Bürgschaften und Kapitalspritzen zu vergeben, ohne jeden Einfluss auf die Geschäftspolitik der Banken zu nehmen, ist der falsche Weg. Um Transparenz zu schaffen, um die Kosten für den Staat zu vermindern und um den Kreditfluss wieder in Gang zu setzen, fordert DIE LINKE, marode Banken konsequent in die öffentliche Hand zu überführen. So wird die Refinanzierung der betroffenen Banken billiger, und so können sie sich ihrer Kernaufgabe, der Kreditgewährung, wieder zuwenden. (...)