Die FDP ignoriert nicht die Urteile des Bundesverfassungsgerichts.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Antwort 31.01.2022 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir Grüne wissen aber, dass die 449 Euro, die derzeit in der Grundsicherung pro Monat für einen alleinstehenden Erwachsenen vorgesehen sind, viel zu knapp bemessen sind und nicht zu echter gesellschaftlicher Teilhabe befähigen.
Antwort 24.01.2022 von Andreas Schwarz SPD
Darüber hinaus hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen, die Grundsicherung zu reformieren und ein neues Bürgergeld einzuführen.
Antwort 20.12.2021 von Helmut Kleebank SPD
Die Belange von Menschen mit Behinderungen müssen immer wieder in den Fokus gerückt werden
Antwort 18.11.2021 von Wilfried Oellers CDU
Sehr geehrte Frau H.,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nutze die Plattform "abgeordnetenwatch" nicht, da ich direkte Kommunikation bevorzuge.
Antwort 09.07.2024 von Bernd Baumann AfD
Die Energiewende- und Asyl-Politk der Ampel kostet Milliarden - dieses Geld fehlt an allen Ecken und Ende, auch für unsere Behinderten.