Antwort 01.10.2015 von Marco Wanderwitz CDU
Sehr geehrter Herr Sandner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 06.11.2015 von Katja Kipping Die Linke
(...) zu 4.) Das hängt davon ab, was sie unter „integrieren” verstehen. Sie haben Recht, dass wir eine besorgniserregende Desintegration der Gesellschaft erleben. Es werden jede Woche in Deutschland Turnhallen angezündet, jüngst ist eine Politikerin auf offener Straße mit dem Messer niedergestochen worden, täglich werden Menschen auf Grund ihrer Herkunft angegriffen. (...)
Antwort 09.01.2017 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Keine politische Kraft mit demokratischen und menschenrechtlichen Werten kann eine derartige Politik gutheißen. Zäune an den Grenzen mit dem Ziel der Abwehr von Schutzsuchenden mag zwar weniger brutal klingen, bleibt aber im Kern genauso inhuman wie die Abwehr mit anderen Mitteln. (...)
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Antwort 02.10.2015 von Ralf Stegner SPD
(...) nach Auskunft des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten des Landes Schleswig-Holstein wurde in Schleswig Holstein bis 31.08.2015 313 Abschiebungen durchgeführt. Die Gründe, warum die Zahl der Abschiebungen in Vergleichszeiträumen variieren kann, sind vielfältig, so dass die Zahl innerhalb eines bestimmten Zeitraumes keine Rückschlüsse auf die Effektivität der Durchsetzung des Aufenthaltsgesetzes zulässt. (...)
Antwort 01.10.2015 von Thomas Eiskirch SPD
(...) ganz herzlichen Dank für die guten Wünsche. Selbstverständlich werde ich mein Landtagsmandat vor der Amtseinführung als Bochumer Oberbürgermeister niederlegen. Voraussichtlich wird dies am 20.10 2015 geschehen. (...)