Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.07.2019 von Christian Schultze AfD

(...) Dennoch bleibt das Problem, dass die Judikative keine völlig neutrale dritte Kraftsäule des Staates ist. Dies könnte man ändern, indem die Richter der allerobersten Gerichte auf Lebenszeit gewählt würden.

Portrait von Manja Schüle
Antwort 20.09.2019 von Manja Schüle SPD

(...) wie Sie sicherlich beobachtet haben, ist in den vergangenen Wochen die Diskussion um die Garnisonkirche um ein paar neue Aspekte reicher geworden. (...)

Portrait von Gabriele Köhler
Antwort 07.08.2019 von Gabriele Köhler AfD

(...) Ihrer Anfrage entnehme ich, daß Ihnen zu DDR-Zeiten die Intelligenzrente wegen Ihrer systemkritischen Einstellung verwehrt wurde. Nun geht nicht hervor, ob Sie bereits zu DDR-Zeiten in Rente gingen, oder erst nach 1990. (...)

Susanne Schaper (2023)
Antwort 30.07.2019 von Susanne Schaper Die Linke

Die Stimme am 1.9.2019 für mich bedeutet: Im Landtag eine entschiedene Stimme für Frieden und gegen soziale Spaltung zu haben! Eine Stimme: Gegen Gesundheit als Ware und für flächendeckende medizinische Versorgung! (...)