(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Leider hat die ARD-Sendung Report München den Sachverhalt zu der Behandlung von Exportüberschüssen nicht korrekt wiedergegeben. Meine Aussage bezog sich auf die Überwachung makroökonomischer Ungleichgewichte im Rahmen der Gesetzgebung zum Six Pack. (...)
(...) Ich erklärte im Interview, dass es absolut falsch und kontraproduktiv wäre, diejenigen Länder in der EU, die sparsamer, leistungsfähiger und besser für den internationalen Wettbewerb gerüstet sind als andere, dafür zu bestrafen. Es kann und darf nicht unser Ziel sein, die wenigen wirtschaftlichen Lokomotiven, von denen andere nun auch noch erwarten, dass sie sie aus dem Sumpf zu geringer Leistungsfähigkeit und zu hoher Verschuldung ziehen, zu schwächen. Der Weg kann deshalb nicht dahin gehen, die Starken zu strafen, sondern umgekehrt: den Schwachen zu helfen und, vor allem, endlich klare Regeln zu schaffen und auch durchzusetzen, die dafür sorgen, dass alle Staaten ihre Hausaufgaben machen und künftig kein Land sich mehr grenzenlos auf Kosten der Gemeinschaft verschulden kann. (...)
(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass es darauf ankommt, die Energiemischung, für die wir uns in Deutschland nun einmal entschieden haben, optimal und effizient bereit zu stellen und die Kosten dieser Bereitstellung auf die verschiedenen Verbrauchergruppen verantwortungsvoll zu verteilen. Wir bemühen uns darum. (...)
Sehr geehrter Herr Derksen,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30. 11.11 über abgeordnetenwatch.de.
Gerne bin ich bereit, an mich persönlich gerichtete Anfragen zu beantworten.
