Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 04.05.2026 von Annika Klose SPD

Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.05.2026 von Christoph de Vries CDU

Wir konnten uns nun aber mit dem Koalitionspartner darauf verständigen, dass der maßgebliche Faktor zur Errechnung des entsprechenden Pauschalbetrages in jährlichen Schritten erhöht wird, um die Beteilung des Bundes an den Kosten der gesundheitlichen Versorgung von Grundsicherungsempfängern zu steigern.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Alle Lösungen erfordern einen schrittweisen, rechtssicheren Ansatz, der finanzielle Tragfähigkeit und soziale Gerechtigkeit miteinander verbindet.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 10.04.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Nein, von dieser Idee halte ich nichts. Solch eine Ungleichbehandlung aufgrund des Geschlechts halte ich für völlig falsch.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort 06.04.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr G.,

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.06.2026 von Bärbel Bas SPD

Das gilt insbesondere für Familien, die Kinder erziehen, ebenso wie für Menschen, die Angehörige pflegen. Sie sollen auch weiterhin auf die Solidarität der gesetzlichen Krankenversicherung vertrauen können.