Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegfried Schlosser
Antwort 28.08.2013 von Siegfried Schlosser PIRATEN

(...) Zu Ihrer Frage wegen bezahlbarem Wohnraum: die Piratenpartei setzt sich für eine integrierte, partizipative und transparente Planung, sowie stärkere Berücksichtigung sozialer Aspekte bei der Schaffung von Wohnraum ein. (...) Sollte ein neuer Flughafen - ob jetzt in Schönefeld oder doch woanders - in Betrieb gehen, ist Tegel unverzüglich zu schließen. (...)

Klaus Lederer
Antwort 03.09.2013 von Klaus Lederer parteilos

(...) Hier finden wir in der Tat eine große Gerechtigkeitslücke. DIE LINKE fordert deshalb auch die Abschaffung aller Zusatzbeiträge und Zuzahlungen für Patientinnen und Patienten. Alle notwendigen medizinischen Leistungen sollen wieder voll von den Krankenkassen übernommen werden, denn dafür sind sie da. (...)

Portrait von Claudia Tausend
Antwort 04.09.2013 von Claudia Tausend SPD

(...) Wer langjährig der gesetzlichen Rentenversicherung angehört und Beiträge gezahlt hat, muss eine Rente deutlich oberhalb der derzeitigen Grundsicherung erhalten. Parallel zu einem gesetzlichen Mindestlohn werden wir deshalb eine Solidarrente einführen, das heißt eine steuerfinanzierte Grundrente. (...)