Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Heinrich
Antwort 07.08.2019 von Frank Heinrich CDU

(...) Die Sachlage ist komplex, was unter anderem daran liegt, dass über Jahrzehnte hinweg die gesetzlichen Grundlagen teilweise angepasst werden mussten und viele individuelle Faktoren zu berücksichtigen sind. Für die meisten Direktversicherungsverträge, die aus einer Gehaltsumwandlung finanziert wurden, gilt, dass in der Einzahlungsphase auf einen Teil des Einkommens verzichtet wurde, indem dieses für die Einzahlung in die betriebliche Altersversorgung verwendet worden ist. (...) Dieses ist die aktuelle Rechtslage, die mehrfach vom Bundesverfassungsgericht bestätigt wurde. (...) Deswegen hoffe ich auf eine ausgewogene Entscheidung, die allen gerecht wird. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 30.08.2019 von Daniela Kolbe SPD

(...) Trotz einhelliger Meinung von Expertinnen und Experten aus allen vom Thema berührten Bereichen, dass die Lösung nur in einem halben Krankenkassenbeitrag liegen kann, zeigte sich die Union lange Zeit uneinsichtig. Sie vertreten ausschließlich die finanziellen Interessen der Versicherer. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 15.07.2019 von Stefan Müller CSU

(...) Wie Sie den Presseberichten richtig entnommen haben, hat die die CDU auf ihrem Bundesparteitag im Dezember 2018 einen Antrag beschlossen, in dem sich dafür ausgesprochen wird, die Beitragslast auf Betriebsrenten erheblich zu reduzieren. Auch Bundesminister Jens Spahn MdB hat kürzlich einen Vorstoß gewagt, indem er die Entlastung der Betriebsrentner gefordert hat. (...)

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 12.06.2019 von Carsten Linnemann CDU

(...) Lassen Sie es mich auf den Punkt bringen: Ich bevorzuge den persönlichen und damit direktesten Weg der Kommunikation. Daher habe ich auf meiner Homepage meine postalische Anschrift, meine E-Mail-Adresse sowie meine Telefonnummer angegeben. (...)