Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Damen und Herren,

(...) Wir als GRÜNE Bundestagsfraktion teilen in vielerlei Hinsicht Ihre Ausführungen über die Vorteile, die eine Legalisierung von Cannabis mit sich bringen würde. Bereits seit mehreren Jahren treten wir deshalb dafür ein, Cannabis auch in Deutschland für Erwachsene zugängig zu machen - gerade, aber nicht nur im medizinischen Bereich. (...)

(...) tatsächlich handelt es sich bei jodiertem bzw. mit Fluor angereicherten Salz um ein raffiniertes Produkt. Sie erhalten aber auch unraffinierte Produkte wie Meersalz oder unraffinierte Steinsalze im Handel. (...)

(...) das OVG Lüneburg hatte im Juni dieses Jahres entschieden, dass die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung von 23,5 auf 24,5 Wochenstunden für gymnasiale Lehrkräfte nicht rechtmäßig ist. Die niedersächsische Landesregierung hat daraufhin im Rahmen eines Nachtragshaushalts unverzüglich die notwendigen Stellen geschaffen. (...)

(...) Bis auf wenige Ausnahmen gibt es hierzu weltweit einen breiten Konsens. Ich möchte darauf hinweisen, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland auch deshalb nicht in Frage kommt, weil die Gefährdung der physischen und psychischen Gesundheit nicht unterschätzt werden darf. Die Risiken des Cannabiskonsums werden in den letzten Jahren eher höher eingeschätzt als früher. (...)

(...) wie von Ihnen schon erwähnt, ist Ayahuasca ein halluzinogener Trank, hergestellt aus einem Pflanzensud, der den Wirkstoff DMT enthält und deshalb gegenwärtig unter dem Bundesbetäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland verboten ist. DIE LINKE im Bundestag tritt generell für einen regulierten Zugang zu Drogen ein, um die mit dem Schwarzmarkt verbundenen Probleme wie etwa Verunreinigungen oder Schwankungen im Wirkstoffgehalt im Sinne der Konsumierenden zu vermeiden und die Einnahmequellen der organisierten Kriminalität zu bekämpfen. (...)