(...) Die SPD hat sich in der Debatte deutlich gegen eine Ausweitung des Projekts am S-Bahnhof Südkreuz ausgesprochen (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.02.2021 von Maria Noichl SPD
Antwort 18.03.2021 von Delara Burkhardt SPD
(...) Mit meinen Kolleg*innen der sozialdemokratischen Fraktion werde ich mich im weiteren Verlauf der Aushandlung für einen wirksamen Schutz der Privatsphäre einsetzen. Konkrete Baustellen könnten das Tracking, die Regelungen zu Cookies und allgemein den Schutz des elektronischen Briefgeheimnisses betreffen. (...)
Antwort 25.02.2021 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ihren Mehraufwand im Homeoffice sollen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer steuerlich geltend machen können (...)
Antwort 02.03.2021 von Alexander Ulrich BSW
(...) Die Absicherung von Daten und Dateninfrastrukturen fällt in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Unternehmen beziehungsweise Arbeitgeber. (...)
Antwort 17.03.2021 von Heike Gebhard SPD
(...) Im Jahr 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz auf Bundesebene beschlossen. (...)
Antwort 19.02.2021 von Monika Düker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Wir teilen ihre verfassungsrechtlichen Bedenken (...)