Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.08.2013 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mit unserem Steuerkonzept werden wir diejenigen, die viel haben, angemessen an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen. Sollte es dann weiterhin hemmungslose Habgier Einzelner geben, würden wir alle davon profitieren. (...)

Antwort 14.08.2013 von Heinrich Stürtz Die Linke

Sehr geehrter Herr Müller,

bedanke mich sehr für Ihr positives feedback.

Gerne beantworte ich Ihre Frage zur Rente bzw. zur Politikerverdrossenheit der BürgerInnen.

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 12.09.2013 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Auch künftig muss die Einkommensbesteuerung sicherlich die allgemeine Preisentwicklung sowie die Lohn- und Gehaltsentwicklung berücksichtigen. Wer aktuell einen Ausgleich der "kalten Progression" über Änderungen der Einkommensteuer fordert, beachtet oftmals nicht, dass dies die öffentlichen Haushalte einiges an Geld kostet - Geld, das dann bei der Finanzierung von Zukunftsaufgaben oder bei der Rückführung der öffentlichen Verschuldung fehlt. CDU/CSU und FDP waren in der abgelaufenen Legislaturperiode bereit, zum Ausgleich der "kalten Progression" in die Verschuldung zu gehen. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 14.08.2013 von Waltraud Wolff SPD

(...) Ich trete für eine inklusive Gesellschaft ein. Aus diesem Grund habe ich mich bereits im April - als mich der Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen-Anhalt auf das Thema angesprochen hat - an die Landesregierung mit der Bitte gewandt, die Kürzung des Blindengeldes nochmals zu überprüfen und darauf zu verzichten. Bisher leider ohne Erfolg. (...)

Antwort 16.08.2013 von Sascha Pitkamin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen, dass alle Paare die Ehe eingehen können, die es wollen. In 14 Ländern weltweit können gleichgeschlechtliche Paare bereits heiraten. Diesen Weg muss endlich auch Deutschland gehen. (...)