Antwort ausstehend von Hannelore Kraft SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.04.2012 von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Ich habe Ihre Frage soeben beantwortet.
Vielen Dank, Hubert Aiwanger
Antwort 23.04.2012 von Wolfgang Rettich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) zu 1; Ziel einer künftigen zeitgemäßen Gesetzesnovelle mlt;stronggt;Gesetzesnovellelt;/stronggt; Sicht sein, die unterschiedlichen Positionen, neuere wissenschaftliche Erkenntnisse und veränderte gesellschaftliche Anforderungen miteinander in lt;stronggt;Einklanglt;/stronggt; zu bringen. Sie muss auch den aktuellen ökologischen und wildbiologischen Erkenntnissen sowie den arten- und tierschutzrechtlichen Vorgaben Rechnung tragen. (...)
Antwort 26.04.2012 von Thomas Eiskirch SPD
(...) Die bisherige Jagdsteuer läuft Ende 2012 aus. Das Land NRW selbst ist davon weder positiv noch negativ betroffen, jedoch entfällt damit für kreisfreie Städte und Landkreise eine der wenigen kommunalen Steuerquellen, ohne dass von CDU und FDP hierfür ein Ausgleich von Seiten des Landes geschaffen worden wäre. (...)
Antwort 21.04.2012 von Bodo Wißen SPD
(...) Ob es auch bei uns zu einer Novellierung kommt, entscheidet sich nach der Landtagswahl. Die NRWSPD legt Wert darauf, dass wir die Betroffenen einer möglichen Novellierung in lt;stronggt;Novellierunglt;/stronggt;mit in den Dialog lt;stronggt;einbeziehenlt;/stronggt;. Das ist eine große Errungenschaft unserer Ministerpräsidentin Kraft, dass wir "Betroffene zu Beteiligten" machen und dies auch schon in 20 Monaten unserer Regierungszeit bewiesen haben. (...)
Antwort 19.04.2012 von Nadja Lüders SPD
(...) Zu 5. Sofern Anhaltspunkte daflt;stronggt;Anhaltspunktelt;/stronggt; den Katalog zu hinterfragen, muss man sich damit auf der Grundlage sachlicher Argumente der lt;stronggt;Betroffenenlt;/stronggt; auseinander setzen. (...)