Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Roth
Antwort 18.10.2011 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Politisch betrachtet hat die Menschheit bis dahin einen langen Weg vor sich. Da sich ein generelles Produktionsverbot von Waffen in Deutschland nicht schnell durch- und umsetzen lässt, ist es wichtig, die Verbreitung von Waffen mit anderen gesetzgeberischen Maßnahmen zu begrenzen. Deshalb sind wir für eine Verschärfung des Waffenrechts in Deutschland und für eine transparente und restriktive Rüstungsexportpolitik. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort 22.09.2011 von Franz-Josef Holzenkamp CDU

(...) gegenwärtig gilt es, den sich in den parlamentarischen Beratungen befindlichen Euro-Rettungsschirm so zu anzupassen, dass man auf überraschende Entwicklungen entsprechend vorbereitet ist. Es geht nicht nur um Griechenland, sondern vor allem um die Ertüchtigung des EFSF um die Zahlungsfähigkeit vom EU-Mitgliedstaaten zu sichern und damit die Finanzstabilität im Euroraum insgesamt zu schützen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 20.09.2011 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich weiß nicht, wie Sie darauf kommen, dass sich die SPD gegen eine "Insolvenz" Griechenlands stemmt, was ist ein Schuldenschnitt, wie wir ihn fordern, denn anderes als ein geregeltes Insolvenzverfahren? Es hat aber nun einmal überhaupt keinen Sinn, wenn wir Griechenland "vor die Wand fahren lassen", ohne einen Plan zu haben, was wir anschließend tun bzw. (...)

Portrait von Heidi Kosche
Antwort 17.09.2011 von Heidi Kosche BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ja, ich bin enttäuscht daüber, dass das Kurzgutachten dieses Ergebnis gebracht hat, leider sehr fundiert. Meine Hoffnung besteht darin, dass, wenn die anderen Geheimpapiere auch öffentlich sind, sich diese Frage ggf. anders stellt und dann das Ergebnis auch anders ausfällt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 21.09.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Selbstverständlich haben wir mehrere Diskussionen in der Bundestagsfraktion und anderen Gremien der SPD dazu geführt, uns mit ExpertInnen zusammengesetzt und unser Abstimmungsverhalten erörtert. (...)