Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Schäfer
Antwort 08.08.2013 von Christian Schäfer AfD

(...) In Ihrem Beispiel scheint also der Künstler seinen Lebensunterhalt nicht ausschließlich mit seiner kreativen Tätigkeit erwirtschaftet zu haben. (...) Grundsätzlich rate ich dem Künstler, sich fachlichen Rat einzuholen: (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 14.08.2013 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Die Behörden werden deshalb zunächst schauen, was „Karl“ selbst oder seine Familie aus eigener Kraft tun können. Mit dem Prinzip der Subsidiarität soll die Eigenleistung der einzelnen Bürgerinnen und Bürger wie auch der Gemeinschaften, in denen sie leben (Familie, Gemeinde), gefördert werden. So haben z.B. grundsätzlich Vorrang vor einer Sozialhilfe: sämtliche Einkommensarten, Leistungen anderer Träger, Transfers und private Übertragungen, Geld- und Sachvermögen, Lebensversicherungen, Haus- und Grundbesitz und Leistungen unterhaltsverpflichteter Angehöriger. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 20.08.2013 von Gregor Gysi Die Linke

(...) wir kritisieren permanent die neue Rentenformel. Bei der früheren gab es eine stärkere Anbindung an die Lohnentwicklung, was zu einer deutlich höheren Rentenerhöhung im Westen geführt hätte. (...)