Der Antrag der CDU/CSU-Fraktion greift ein wichtiges, lange vernachlässigtes, Thema auf. Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung haben gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt. Viele der Forderungen im Antrag liegen jedoch außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung.
Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hätten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gebe und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen müsse. Der vorgelegte Antrag lasse diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb dieser mit Mehrheit der Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP bereits am 10.05.2023, also kurz nach Eingang Ihrer Mail, abgelehnt wurde.
Nein, denn er fordert Maßnahmen, die der Bund nicht umsetzen kann. Die Bundesregierung arbeitet auf vielen Wegen an besserer Versorgung für Personen mit ME/CFS
Ihre Frage kann ich kurz und klar mit „ja“ beantworten.
Uns ist bewusst, dass die Versorgungslage für die betroffenen Menschen noch nicht zufriedenstellend ist. Zahlreiche Maßnahmen sind bereits auf dem Weg.