Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Tim C. Werner
Antwort 29.04.2014 von Tim C. Werner Die PARTEI

(...) Viel schlimmer sind jedoch die Folgen des Alkoholkonsums, auch und gerade in Kneipen. Die Partei Die PARTEI hat deshalb auf dem Bundesparteitag in Bremen 2013 eine Resolution verabschiedet, wonach in sämtlichen gastronomischen Betrieben, also vor allem in Restaurants und Kneipen, für Verbraucher – eine besonders vulnerable Bevölkerungsgruppe – ein absolutes Alkoholverbot gelten soll. Die Ausweitung dieser Resolution auf ähnlich gefährliche Stoffe, wie z.B. Fett und Zucker, ist für dieses Jahr geplant. (...)

Portrait von Heiko Thomas
Antwort 10.07.2014 von Heiko Thomas BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Meines Erachtens ist es richtig, Langzeitstudien abzuwarten, die eindeutig beweisen, dass die E-Zigarette nicht schädlich ist, bevor man diese als nicht gesundheitsschädigend freigibt. So lange hat für mich der Nichtraucherschutz Vorrang. (...)

Portrait von Karl-Heinz Florenz
Antwort 30.04.2014 von Karl-Heinz Florenz CDU

(...) In Bezug auf die sogenannte EU-Honigrichtlinie geht es um die grundlegende Frage, ist Pollen ein natürlicher Bestandteil des Honigs oder eine Zutat. Die Europäische Kommission vertrat in ihrem Vorschlag zur Überarbeitung der 2001 verabschiedeten Honigrichtlinie die Ansicht, dass das entsprechende Urteil des Europäischen Gerichtshofs, in dem Pollen als Zutat von Honig definiert wird, sachlich nicht korrekt und problematisch ist, da es die internationale Praxis und die Normen des Codex Alimentarius außer Acht lässt. (...)

Portrait von Edgar Franke
Antwort 30.07.2014 von Edgar Franke SPD

(...) in den letzten Jahren sind beim Auf- und Ausbau der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung und bei der Stärkung ambulanter Hospizdienste und stationärer Hospize große Fortschritte erzielt worden. Die ambulante Palliativversorgung ist gestärkt worden. Die Zuschüsse der gesetzlichen Krankenversicherung für ambulante und stationäre Hospizarbeit sind auf eine solide Basis gestellt und gerechter ausgestaltet worden. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 24.04.2014 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Ich teile Ihre Einschätzung und bin wie Sie für eine Kennzeichnungspflicht, ob Honig Pollen von gentechnisch veränderten Pflanzen (GVO) enthält. In der Tat ist der Beratungsstand in Sachen Honigrichtlinie kompliziert und erklärungsbedürftig. (...)