Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Luchterhand
Antwort 05.09.2011 von Joachim Luchterhand CDU

(...) Die CDU kämpft gegen Links- und Rechtsextremismus. Eine zusätzliche Internetseite mit aufklärender Wirkung wäre eine Überlegung die diskutiert werden sollte. (...)

Frage von Jessika G. • 04.09.2011
Frage an Frank Henkel von Jessika G. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 08.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) der Einsatz von Videoüberwachung hat in den meisten Fällen auch eine präventive Wirkung, da sie die Wahrscheinlichkeit erhöht, gefasst zu werden und daher potentielle Täter häufig schon davon abhält, Straftaten zu begehen. So ist immer wieder festzustellen, dass die Kriminalität an Orten mit zunächst hoher Kriminalitätsbelastung nach Einrichtung einer Videoüberwachung signifikant abnimmt. Richtig ist aber auch, dass die Videoüberwachung allein nicht vollständig vor Straftaten schützt. (...)

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 07.09.2011 von Martin Pätzold CDU

(...) Sie sprechen eine Ungerechtigkeit an, die nicht akzeptabel ist. Die Leistung der Berliner Feuerwehr muss durch einen arbeitsvertraglich geregelten, fairen Umgang mit den Überstunden abgesichert sein. (...)

Antwort 07.09.2011 von Ulrich Brettin SPD

(...) Ich schätze Herrn Sarrazin als SPD-Genossen, der immer wieder für Diskussionsstoff sorgt und damit seinen Beitrag zur innerparteilichen Demokratie und Meinungsbildung leistet. Herr Sarrazin legt durch seine extreme Detailfreudigkeit und Statistikverliebtheit die Latte für seine Gegner immer sehr hoch und trägt damit auch zu einer Streitkultur bei. Nach Studium seines Buches und seiner früheren Thesen zu Lebensmittelkosten lehne ich auch aus meiner gewerkschaftlichen Prägung viele seiner "Thesen" ab, wobei ich meine Ablehnung aber auch begründen kann. (...)

Portrait von Lars Bergemann
Antwort 02.09.2011 von Lars Bergemann Die Linke

(...) keine Konzentration der Verwaltung an einem Standort (Greifswald) sondern auch Verwaltungsanlaufstellen in Anklam und Pasewalk halten und ausbauen etc. Grundsätzlich halte ich eine Reform der Strukturen für notwendig aber ob diese nun der große Wurf ist das wird sich erst in der Zukunft beweisen müssen aber wir alle sollten nach Vorne schauen und für neues offen sein etc. (...)