Antwort 16.09.2020 von Thilo Kleibauer CDU
(...) Zustimmung der Bürgerschaft erforderlich (...)
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.09.2020 von Lena Zagst BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Grund für die Zustimmung der Grünen im Rahmen der Koalition war vor Allem die gegen Null tendierende Aussicht, dass ein Versagen der Genehmigung rechtlich haltbar gewesen wäre und spiegelte keineswegs unsere Haltung zu fossilen Energieträgern wider. (...)
Antwort ausstehend von Eckard Graage CDU
Antwort 30.08.2021 von Cansu Özdemir Die Linke
Deshalb will DIE LINKE 100.000 Pflegekräfte mehr sowohl in den Krankenhäusern als auch in der Altenpflege und 500 Euro mehr Grundgehalt für alle sofort. Alle Pflegebeschäftigten, nicht nur die Pflegefachkräfte, sollen tarifvertraglich geregelt auf dem Niveau des TVöD entlohnt werden.
Antwort ausstehend von Philine Sturzenbecher SPD
Antwort 10.09.2020 von Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein CDU
(...) Die FDP hat in ihrem Wahlprogramm bereits den Missstand der Pflegekräfte erkannt und deshalb die Einführung eines einjährigen Ausbildungsgangs zum Krankenpflegehelfer gefordert. (...)