Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Gehrcke-Reymann
Antwort 09.07.2009 von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke

(...) ich bin kein Fachmann auf diesem Gebiet, aber die Entwicklungen auf unserem Lebensmittelmarkt besorgen mich sehr. Meine Befürchtungen sind, dass auch ein Ampelsystem nicht gegen Desinformation schützt. Es könnte sogar sein, dass die grüne Ampel mehr Gesundheitsförderung suggeriert, als das Produkt hergibt. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 20.08.2008 von Sebastian Edathy SPD

(...) So plädiere ich beispielsweise dafür, Kundendaten in Unternehmen nur noch verschlüsselt zu speichern und eine automatische Protokollierung jedes Datenzugriffs vorzuschreiben. Ebenfalls halte ich eine schärfere Sanktionierung bei Verstößen gegen das Datenschutzgesetz für erforderlich. Zusätzlich sollte die Statuierung einer Pflicht der Unternehmen erörtert werden, ihre Kunden und die Öffentlichkeit im Fall von internen Fehlern beim Gebrauch von Daten zu informieren. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort 05.01.2009 von Mechthild Rawert SPD

(...) Auch ich denke es wäre ein Verbesserung, wenn Betriebe und ArbeitnehmerInnen Streitfragen durch einen Blick ins Gesetz klären könnten - vor allem aber auch würden -, anstatt regelmäßig Dutzende von ExpertInnen hinzuziehen zu müssen. Dass eine Vereinfachung des Arbeitsrechts hilfreich ist, ist daher unumstritten. Es wäre ein Fortschritt, das Individualarbeitsrecht in einem einheitlichen Gesetzbuch zusammenzufassen. (...)

Portrait von Fritz Kuhn
Antwort 20.10.2008 von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dezember 2007 besteht ab dem 31. Dezember 2008 in der Europäischen Union ein Verbot der Einfuhr, der Ausfuhr und des Inverkehrbringens von Katzen- und Hundefellen und von Produkten, die solche Felle enthalten. Die EU-Verordnung ist ab dem 31. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort 16.09.2008 von Eva Bulling-Schröter Die Linke

(...) Hierbei geht es also um Trans-Fettsäuren und nicht „gesättigte Fette“. Der Unterschied ist bedeutsam, wenn man ein Verbot fordert. (...)