Antwort 12.09.2024 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unsere Entschlossenheit und unser Engagement für die Freiheit und den Frieden in der Ukraine hat sich nicht geändert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Beamtenversorgung fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegt dem Bundesministerium des Innern und für Heimat.
Antwort 29.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Die Festlegung und die Anpassung der Abgeordneten-Bezüge und der Minister-Gehälter folgen in Deutschland einem klaren Verfahren, das transparent und für alle nachvollziehbar ist. Anpassungen folgen der statistischen Lohnentwicklung in Deutschland.
Antwort 10.07.2024 von Johann Saathoff SPD
Mittel zur Verstärkung von Ausgaben im Personalsektor werden im Einzelplan 60 zentral veranschlagt. Diese Mittel beziehen sich jedoch nicht allein auf die Reform der amtsangemessenen Alimentation, deshalb kann ich leider Ihnen keine genaue Zahl nennen.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP