Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 21.05.2025 von Thomas Bareiß CDU

Sehr geehrter Herr L.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht, die Sie mir über die Plattform „Abgeordnetenwatch.de“ zukommen lassen haben.

Portrait von Isabel Cademartori
Antwort 21.01.2025 von Isabel Cademartori SPD

Dem Bundesverkehrsministerium liegt bisher keine wissenschaftlich belastbare Kosten-Nutzen-Betrachtung vor, die eine Verkürzung der Untersuchungsfristen für Fahrzeuge, die älter als neun Jahre sind, volkswirtschaftlich rechtfertigen würde.

Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Patrick M. • 26.10.2024
Zebrastreifen Alter Zollweg 30er Zone?
Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 27.10.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD

Nach meinem Verständnis würde die Straßenverkehrs-Ordnung seit ihrer letzten Änderung hier eine Tempo-30-Strecke erlauben.