Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christina Baum
Antwort ausstehend von Christina Baum AfD
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 03.02.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir sind derzeit keine Bestrebungen auf EU-Ebene oder anderweitig bekannt, die Rückzahlungskriterien aufzuweichen.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 07.03.2025 von Andrew Ullmann FDP

Sollte das Sondervermögen im Bundestag durchgesetzt werden, könnten sich daraus ebenfalls Änderungen ergeben, welche Auswirkungen auf den Gesundheitsfond haben.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 13.02.2025 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die kommende Bundesregierung muss einen Gesetzentwurf zur verbindlichen Beteiligung der PKV vorlegen, wenn sich diese nicht freiwillig beteiligt.

Portrait von Tino Sorge
Antwort ausstehend von Tino Sorge CDU