Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 27.04.2021 von Oliver Kumbartzky FDP
(...) an sich ist das Verhalten der Pflegekammer rechtskonform. Tatsächlich muss sie Beiträge nicht nur allgemein erheben, sondern diese auch „eintreiben“. Ein Vorgehen über einen Vollstreckungsbescheid ist also rechtlich nicht zu beanstanden. (...)
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort 25.01.2021 von Claus Schaffer AfD
(...) aus meiner Sicht gibt es zahlreiche Themen, sowohl im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, als auch mit anderen Themen, die abseits der aktuellen Lage nicht in Vergessenheit geraten dürfen. (...)
Antwort 02.08.2021 von Andreas Tietze BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Die aktuelle Inzidenz spielt eine wichtige
Rolle bei der Beurteilung der Gefahrenlage vor Ort (...)
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU