Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort 18.06.2026 von Jan van Aken Die Linke

Ein konkreter Friedensprozess müsste aus unserer Sicht unter anderem Sicherheitsgarantien für die Ukraine, den Schutz der Zivilbevölkerung, den Austausch von Gefangenen, humanitäre Maßnahmen und internationale Verhandlungen über eine dauerhafte Friedensordnung umfassen.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 30.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich werde mich weiterhin dafür einsetzen, dass wir – parallel zu einer verlässlichen Verteidigungsfähigkeit der Bundeswehr – jede Möglichkeit für Dialog, Vertrauensbildung und Verständigung nutzen. Ziel bleibt es, Schritt für Schritt Bedingungen für Deeskalation, Abrüstung und einen gerechten Frieden zu schaffen. Dafür braucht es Geduld, Ausdauer und die Bereitschaft, auch unter schwierigen Umständen Wege zu finden, die wieder zueinander führen.

Portrait von Ralf Stegner
Antwort 16.07.2025 von Ralf Stegner SPD

Die Reise nach Baku im April 2025, auf die Sie sich beziehen, fand nicht im Rahmen meiner Abgeordnetentätigkeit statt

Portrait von Marion Gentges
Antwort ausstehend von Marion Gentges CDU
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU