Abwarten, beobachten. Die Zukunft wird zeigen, dass die Legalisierung gut war. Die Ergebnisse können dann als Basis für weitere Entscheidungen genommen werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.04.2024 von Sascha Boelcke Partei der Humanisten
Antwort 29.04.2024 von Mario Caraggiu SPD
Es braucht eine Europäische Lösung und die darf nicht Prohibition heißen. Ich stehe für eine Legalisierung in ganz Europa.
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD
Seit dem neuen Cannabisgesetz hat sich natürlich die rechtliche Lage rund um Cannabidiol auch geändert. So haben wir die Rahmenbedingungen für den Verkauf und die Vermarktung von CBD-Produkten neu definiert und damit auch CBD-Blüten unter bestimmten Voraussetzungen legalisiert.
Antwort 11.04.2024 von Alfred Grob CSU
Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.
Antwort 27.06.2024 von Kerstin Griese SPD
Die Cannabis-Legalisierung wurde nicht „durchgedrückt“ oder „in Eile“ beschlossen.
Antwort 26.03.2024 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Beim Cannabisgesetz handelt es sich um ein Bundesgesetz, das keiner Zustimmung durch den Bundesrat bedurfte.