Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.06.2023 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Genaue Zahlen liegen uns nicht vor. Jedoch sehen wir insbesondere im Bereich Entwicklungshilfe, Asylausgaben und Ausgaben für den Bundestag, Förderung linksextremer Vereine/Initiativen, Subventionen enorme Einsparmöglichkeiten.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 01.07.2024 von Carsten Schneider SPD

Für ihn stellt sich die AfD – egal ob im Bund, auf Landes- oder Kommunalebene – als keine an inhaltlichen Lösungen interessierte politische Kraft dar.

Anke Hennig
Antwort 14.07.2023 von Anke Hennig SPD

KritikerInnen der Partei – zu denen auch ich gehöre – argumentieren, dass die AfD verfassungsfeindliche Positionen vertritt oder zumindest Mitglieder in ihren Reihen hat, die solche Positionen vertreten.

Anke Hennig
Antwort 14.07.2023 von Anke Hennig SPD

KritikerInnen der Partei – zu denen auch ich gehöre – argumentieren, dass die AfD verfassungsfeindliche Positionen vertritt oder zumindest Mitglieder in ihren Reihen hat, die solche Positionen vertreten.

Portrait von André Berghegger
Antwort 23.06.2023 von André Berghegger CDU

Wie Sie ja bestimmt wissen, liegt die Entscheidung über ein Parteiverbot ohnehin beim Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Mit guten Gründen.