Antwort 28.06.2023 von Volker Wissing parteilos
Grundsätzlich sollten wir Steuergelder so einsetzen, dass in der Breite Effekte erzielt und Anreize gesetzt werden.
Grundsätzlich sollten wir Steuergelder so einsetzen, dass in der Breite Effekte erzielt und Anreize gesetzt werden.
Nach dem Abschluss des Koalitionsvertrags im Herbst letzten Jahres haben wir das Förderprogramm für Elektromobilität zunächst bis Ende 2022 verlängert.
für uns Freie Demokraten ist klar, dass gute Bildung finanziell aufwendig ist.
Landtag und Landesregierung haben keine Kürzungsbeschlüsse gefasst, die wir „zurücknehmen“ könnten. Den Kahlschlagplan des MLU-Rektors lehne ich entschieden ab.
Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen