Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Graf
Antwort 16.11.2011 von Susanne Graf PIRATEN

(...) Wie ich bereits auf meinem Blog geschrieben habe, habe ich für eine kurze Zeitdauer Christopher Lang eingestellt. Dieses Geschäftsverhältnis ist inzwischen auch schon wieder aufgehoben. Wie der weitere Verlauf bezüglich der Arbeitsstelle aussehen wird, werde ich, wie auf meinem Blog angekündigt mir erst noch überlegen. (...)

Portrait von Willi Zylajew
Antwort 15.02.2012 von Willi Zylajew CDU

(...) Sicherlich gibt es im Bereich der gemeinnützigen Argemeinnützigenitsuchenden Sozialleistungs-empfängern noch weiteren Optimierungsbedarf. Das Hauptaugenmerk muss allerdings darauf liegen, die Menschen in eine reguläre sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu bringen. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 15.12.2011 von Sebastian Körber FDP

(...) Screening beziehen Sie sich ersichtlich auf den Gesetzentwurf der Bundesregierung vom August 2010. (...) In den Änderungsvorschlägen, die im Auftrag der Koalitionsfraktionen durch das Bundesministerium des Innern erstellt wurden, wird auch deutlich, dass gerade die Vorschriften zum Screening umfangreiche Änderungen zu Gunsten des Datenschutzes der Beschäftigten erfahren werden. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 24.11.2011 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Der Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz geht mitunter weit über das durch die bisherige Rechtsprechung gewachsene Schutzniveau hinaus. So soll die verdeckte Videoüberwachung anders als bisher zukünftig ausdrücklich verboten sein. Die offene Videoüberwachung soll nur dann zugelassen werden, wenn wichtige betriebliche Gründe dies erfordern; zudem muss darauf deutlich hingewiesen werden. (...)