(...) in den vergangenen Monaten hat uns im Landtag, dass Thema Dichtheitsprüfung eingehend beschäftigt. Als Sozialdemokrat in NRW hat der Grundwasserschutz eine hohe Priorität, -gerade weil wir als Industrieland auf saubere Grundwasserströme dringend angewiesen sind. Die Regelungen zur Dichtheit von Abwasseranlagen, wie sie in verschiedenen Wassergesetzen enthalten sind, sind seit Jahren eindeutig. (...)
(...) Wichtig ist mir festzuhalten, dass im ITU nicht, wie von Ihnen vermutet, an Reaktoren der 4. (...) Es werden keine Reaktoren entwickelt. (...)
(...) Darüber hinaus gibt es in Deutschland die grundgesetzlich verankerte Freiheit der Forschung, die jedweden Forschungsverboten ohnehin enge Grenzen setzen würde. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Da ich ich bezüglich des von Ihnen angesprochenen Themas aus eigener Kompetenz aber wenig sagen könnte, sondern, um Ihnen zu antworten, erst einen Kollegen fragen müsste, möchte ich Sie gerne direkt an diesen verweisen. Es handelt sich um Michael Cramer, MdEP, unseren sehr kompetenten Verkehrspolitiker aus Berlin, der, weil er vorher lange im Abgeordnetenhaus von Berlin Mitglied war, diese Fragen besonders gut beantworten kann. (...)