Antwort 10.11.2020 von Hans-Jürgen Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ich stehe Volksabstimmungen im Vergleich zu parlamentarischen Entscheidungsfindungen durchaus kritisch gegenüber (...)
(...) Ich stehe Volksabstimmungen im Vergleich zu parlamentarischen Entscheidungsfindungen durchaus kritisch gegenüber (...)
(...) Volksabstimmungen sind Ausdruck der unmittelbaren Demokratie. Für mich ist es deshalb wichtig, die Volksgesetzgebung zu stärken. (...)
(...) Direkte Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ist und bleibt für uns Grüne ein wichtiger Grundpfeiler der Demokratie. (...)
(...) Ich selbst gehöre zu der Gruppe derjenigen, die bundesweite Volksentscheide als Form der direkten Demokratie gern im grünen Grundsatzprogramm gesehen hätte (...)