Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen L. • 09.09.2011
Frage an Florian Graf von Jochen L. bezüglich Umwelt
Portrait von Florian Graf
Antwort 11.09.2011 von Florian Graf CDU

(...) Letztlich können Kleingärten dauerhaft nur durch eine planungsrechtliche Absicherung geschützt werden. Hierzu bedarf es im Einzelnen eines Zusammenwirkens von Bezirksamt und Senat. (...)

Frage von Corinna F. • 08.09.2011
Frage an Roland Claus von Corinna F. bezüglich Umwelt
Portrait von Roland Claus
Antwort 22.09.2011 von Roland Claus Die Linke

(...) Ihren sorgenvollen, von vielfältiger persönlicher Erfahrung in Ihrer ehrenamtlichen Arbeit getragenen Mahnruf nehme ich sehr ernst, und ich weiß, dass ich damit nicht allein stehe. Meiner Kenntnis nach bereitet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen einen Entwurf für ein neues Tierschutzgesetz vor, und auch in meiner Fraktion DIE LINKE sind Fachgespräche im Gange, die das Ziel haben, zu gut begründeten Positionen zur Strafbarkeit gewalttätiger sexueller Handlungen mit Tieren zu gelangen. (...)

Frage von Stefanie G. • 08.09.2011
Frage an Dirk Stettner von Stefanie G. bezüglich Umwelt
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 14.09.2011 von Dirk Stettner CDU

(...) Ich habe zu dem von Ihnen geschilderten Sachverhalt keine vernünftigen Informationen bekommen, trotz meiner Nachfragen. Generell ist das Bezirksamt für das Grünflächenamt verantwortlich und die von Ihnen geschilderte Problematik werden wir mit den dortigen Mitarbeitern besprechen. Vorab würde ich mir gerne mit Ihnen zusammen die Felder und den Teich ansehen. (...)

Katrin Lompscher
Antwort 09.09.2011 von Katrin Lompscher Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich muss hier differenziert antworten, da ich persönlich auch gut auf Pferdekutschen in Berlin verzichten könnte. Allerdings habe ich als für Tierschutz zuständige Senatorin nicht die Möglichkeit, das einfach zu verbieten. (...)