Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Stefan Evers
Antwort 23.08.2011 von Stefan Evers CDU

(...) Nicht nur ich persönlich, eine ganz überwiegende Mehrheit der Mitglieder und Mandatsträger CDU lehnen eine solche Zusammenarbeit aus den genannten Gründen ab. Es mag sein, dass Kollegen von mir in ihrem kommunalpolitischen Verantwortungsbereich für sich zu einem anderen Ergebnis kommen, dass nämlich um einer übergeordneten Zielsetzung und des Gemeinwohls willen eine Kooperation mit der Linken im Einzelfall unausweichlich sein kann. Dabei handelt es sich letzten Endes um eine Gewissensentscheidung, die sicherlich für niemanden leicht zu treffen ist und die öffentlich zu kritisieren ich aus gutem Grund sehr zurückhaltend bin. (...)

Portrait von Pascal Meiser
Antwort 22.08.2011 von Pascal Meiser Die Linke

(...) ich kann Ihnen versichern, dass ich als langjähriger aktiver Gewerkschafter Ihr Anliegen von Herzen unterstütze und mich im Falle meiner Wahl im kommenden Abgeordnetenhaus für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse der Dozent/innen an den Berliner Volkshochschulen einsetzen werde. Ich teile die Einschätzung der Dozent/innen und ihrer Gewerkschaften, dass die geltenden Honorarregelungen nicht mehr zeitgemäß sind. (...)

Portrait von Johannes Vogel
Antwort 09.02.2012 von Johannes Vogel FDP

(...) ich bin davon überzeugt, dass unsere Grundsicherung (Hartz IV) nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Wer unzumutbare Arbeit ablehnt, muss nach Gesetz auch keine Sanktionen befürchten. (...)

Portrait von Michael Garmer
Antwort 24.08.2011 von Michael Garmer CDU

(...) Ich kann ihre persönliche Sicht der Dinge sehr gut nachvollziehen. Allerdings gehört es zur politischen Ehrlichkeit, dass keine Fraktion ihnen heute eine ehrlich gemeinte Zusagen zur Umsetzung ihrer Forderungen geben kann, da die Kosten vom Land Berlin nicht zu tragen wären. (...)

Portrait von Christian Gaebler
Antwort 21.08.2011 von Christian Gaebler SPD

(...) die schwierige Situation von Dozentinnen und Dozenten an den Volkshochschulen ist uns bekannt und hat das Abgeordnetenhaus und unsere Fraktion mehrfach beschäftigt. Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass auch stundenweise entlohnte Honorarkräfte einen Anspruch auf Mindestlöhne und längerfristige Perspektiven haben. (...)