Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Caspary
Antwort 07.10.2013 von Daniel Caspary CDU

Sehr geehrter Herr Marchfeld,

Stand letzter Woche scheint es einen sinnvollen Kompromiss zwischen den Fraktionen bezüglich der s.g. e-Zigaretten zu geben.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Caspary.

Portrait von Constanze Krehl
Antwort 14.01.2014 von Constanze Krehl SPD

(...) Nicht immer können jedoch die verschiedenen Interessen für alle Seiten zufriedenstellend abgewogen werden. Aromastoffe in E-Zigaretten sollen beispielsweise nicht verboten werden, auch wenn sich meine Fraktion im Europäischen Parlament dafür eingesetzt hatte. Eine knappe Mehrheit hat sich im Plenum auch dafür entschieden, E-Zigaretten beziehungsweise die sogenannten Liquids künftig nicht, wie ursprünglich geplant, wie andere Produkte zur Rauchentwöhnung, und damit rechtlich als Medizinprodukt, zu behandeln. (...)

Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 02.10.2013 von Alexander Alvaro FDP

(...) Momentan wird sich innerhalb der Fraktionen über dieses Thema beraten und die Sprecher der Fraktionen versuchen ein gutes Ergebnis auszuhandeln. Bei der Abstimmung nächste Woche im Plenum werden wir verantwortungsbewusst, im Sinne des Verbrauchers, abstimmen und hoffen, dass wir das Mandat bekommen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 08.10.2013 von Hermann Gröhe CDU

(...) September, die ich mit Interesse gelesen habe. Ihre Sorgen über die finanzielle Situation der Universitätskinderkliniken mit Blick auf Schwerst- und Spezialfälle nehme ich ernst. (...)