Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lothar Binding
Antwort 28.05.2008 von Lothar Binding SPD

(...) Da ich selbst Familienvater bin, wenn auch nur von zwei Kindern, kann ich gut beurteilen, wie deutlich sich die gesamte Familienförderung im Vergleich zu den 80er und 90er Jahren verbessert hat. (...) Ja, Familien mit Kindern haben gegenüber Ehepaaren ohne Kinder eine Doppelbelastung, auch der Vergleich mit Singles und Alleinerziehenden verdient eine besondere Betrachtung im Zusammenhang mit dem Generationenvertrag. (...)

Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 09.06.2008 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Denn auch dies sind wir unseren Kindern schuldig! Die Bundesregierung plant, bis 2011 einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorzulegen und so auch auf Dauer Mittel zur gezielten Förderung politischer Zukunftsbereiche wie Bildung und Forschung und damit für Investitionen in unsere Kinder bereitstellen zu können. Dies ist dringend erforderlich, denn alleine im Bildungsbereich müssten jährlich ca. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 04.06.2008 von Kerstin Griese SPD

(...) das Kindergeld für die Empfängerinnen und Empfänger von Arbeitslosengeld II (Sozialgeld) beträgt zurzeit 208 Euro monatlich, das für Jugendliche 278 Euro monatlich. Wir alle wissen, dass diese Kinder und Jugendliche nicht nur materiellen Armutsrisiken ausgesetzt sind, sondern oftmals auch unter fehlenden Sprachkenntnissen, Bildungsarmut, schlechter Gesundheit, Fehlernährung und Bewegungsmangel leiden. Deswegen bin ich für deutlich mehr staatliche Leistungen, die gezielt bei den Kindern ankommen. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 02.06.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) es stimmt: Bisher erfolgt der Ausgleich von Betriebsrenten sehr häufig im so genannten schuldrechtlichen Versorgungsausgleich und dort auf der Grundlage von Bruttobeträgen. Das führt dazu, dass die ausgleichspflichtige Person oft mehr als die Hälfte der in der Ehezeit erworbenen Betriebsrente abgeben muss. (...)

Portrait von Lydia Westrich
Antwort 05.06.2008 von Lydia Westrich SPD

(...) Eine Senkung der Mineralölsteuer durch den Staat würde nämlich aller Voraussicht nach dazu führen, dass die Mineralölkonzerne die Senkung kurz über lang durch eine Anhebung der Preise vollständig kompensieren. Jede Möglichkeit von Seiten der Konzerne wird dazu genutzt, die Gewinne zu vergrößern. (...)