Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Renate Schmidt
Antwort 16.06.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) Daneben kann beim Familiengericht die Einschränkung oder Übertragung des Sorgerechts (§§ 1666, 1671, 1696 BGB) beantragt werden, die gegebenenfalls mit der Bestellung eines Ergänzungspflegers (Umgangspflegers) verbunden werden kann. Schließlich kann das Familiengericht den Unterhaltsanspruch des betreuenden Elternteils gegen den umgangsberechtigten Elternteil kürzen oder versagen, wenn der betreuende Elternteil den Umgang massiv und schuldhaft vereitelt (§ 1579 Nr. 6 BGB). (...)

Frage von Thorsten J. • 03.06.2008
Frage an Volker Beck von Thorsten J. bezüglich Familie
Portrait von Volker Beck
Antwort 27.06.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Vermutlich meinen Sie damit sämtliche Einflüsse, die nicht genetisch bedingt sind. Wir kennen jedenfalls keinen Homosexuellen und keine Heterosexuellen, denen die sexuelle Ausrichtung anerzogen worden wäre. Welche Eltern kämen auf diese abstruse Idee? (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort 03.06.2008 von Renate Schmidt SPD

(...) ich möchte Sie auf die Antwort verweisen, die ich hier bei Abgeordnetenwtach bereits Frau Müller gegeben habe: Auch ich finde, dass das Cochemer Modell sehr sinnvoll ist, ich habe mich mehrfach positiv dazu geäußert, aber man kann es nicht gesetzlich vorschreiben, weil niemand gehindert werden kann, sein oder ihr Recht auch abweichend von so einer Mediation zu suchen. (...)

Portrait von Jörn Wunderlich
Antwort 04.06.2008 von Jörn Wunderlich Die Linke

(...) natürlich sind erwerbslose Menschen nicht besser als die arbeitende Bevölkerung, im Gegenteil ist ihre wirtschaftliche Situation in der Regel wesentlich schlechter. In der Regel deshalb, weil inzwischen die Zahl derer ständig zunimmt, die trotz Erwerbstätigkeit Hilfe zum Leben in Anspruch nehmen müssen. Da Erwerbslose und Hartz IV-Empfänger allerdings noch weniger Geld besitzen, sollten sie von Beiträgen befreit werden. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 04.07.2008 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sie schreiben, dass "über 100 deutsche wie internationale Studien existieren, die eindeutig nachweisen, daß häusliche Gewalt in gleichem Maße von Männern und Frauen ausgeübt wird, teilweise sogar von Frauen deutlich mehr häusliche Gewalt festgestellt wurde als bei Männern", das wäre die aktuelle Forschungslage und sie beziehen sich dabei auf Arne Hoffmann. Nun muss ich zumindest zugestehen, dass mir dieser Autor nicht bekannt war. (...)