Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter S. • 20.07.2011
Frage an Priska Hinz von Peter S. bezüglich Umwelt
Portrait von Priska Hinz
Antwort 25.08.2011 von Priska Hinz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre Bedenken bezüglich steigender Strompreise sind sehr nachvollziehbar. Die vergleichsweise hohen Strompreise in Deutschland sind aber auf eine Vielzahl von Gründen zurückzuführen, vor allem auf die Marktmacht von vier großen Energiekonzernen, welche Deutschland unter sich aufgeteilt haben. (...)

Frage von Rainer D. • 20.07.2011
Frage an Ernst Kopp von Rainer D. bezüglich Umwelt
Portrait von Ernst Kopp
Antwort 04.08.2011 von Ernst Kopp SPD

(...) danke für Ihre Frage. Die Debatte über ein mögliches Wasserkraftwerk in Neuburgweier kommt für die EnBW zu einem wohl günstigen Zeitpunkt. Zum einen kann so die von der Landesregierung angestrebte Energiewende thematisch aufgegriffen werden und zum anderen vor dem Hintergrund der aktuellen Bilanzzahlen ein Nebenschauplatz eröffnet werden. (...)

Portrait von Karl-Wolfgang Jägel
Antwort 21.07.2011 von Karl-Wolfgang Jägel CDU

(...) Wir sind uns alle darüber im Klaren, dass die Energiewende vieles verändern wird und wir uns alle in einigen Bereichen umstellen müssen. Kernenergie deckt momentan in Baden-Württemberg 50% unseres Energiebedarfs, dies müssen wir in den nächsten Jahren decken können, wahrscheinlich sogar noch einiges mehr, weil unser Energieverbrauch steigt. (...)

Portrait von Johannes Remmel
Antwort 16.08.2011 von Johannes Remmel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Landesbauordnung als Gefahrenabwehrrecht enthält hingegen die konkrete Berechnung der Abstandsflächen, die zur Grundstücksgrenze eingehalten werden müssen (dies wird auch im Windenergieerlass in Kapitel 5 dargestellt unter 5.2.3 ff., da die Baugenehmigung von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umfasst ist). Im Immissionsschutzrecht selbst geht es vielmehr um die Zumutbarkeit schädlicher Umwelteinwirkungen, wie Lärm, für den Einzelnen (die von Ihnen vermisste Formulierung zur Abhängigkeit von der Bebauungsart finden Sie unter 5.2.1.1 in Satz 2 ff.). (...)