Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus U. • 28.03.2015
Frage an Andreas Hofmeister von Klaus U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort 31.03.2015 von Andreas Hofmeister CDU

(...) Laut dem Hauptzollamt Gießen (Antwort vom 31.3.2015, 13:38 Uhr) reicht es wenn Sie Kopien der Unterlagen einreichen. (Schwerbehindertenausweis mit Merkzeichen G oder aG, Fahrzeugschein und ggf. (...)

Frage von Klaus U. • 28.03.2015
Frage an Tobias Eckert von Klaus U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Tobias Eckert
Antwort 13.04.2015 von Tobias Eckert SPD

Sehr geehrter Herr Unkelbach,

vielen Dank für Ihre Nachricht, mit der Sie Ihren Unmut über die Umstellung der Verantwortlichkeiten bei der Kfz-Steuer und Ihre eigene Betroffenheit zum Ausdruck bringen.

Frage von Klaus U. • 28.03.2015
Frage an Hans Joachim Schabedoth von Klaus U. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Hans Joachim Schabedoth
Antwort 13.04.2015 von Hans Joachim Schabedoth SPD

(...) Doch Sie müssen sich der Regelung voraussichtlich nicht mehr allzu lange unterwerfen. Im Rahmen der Pkw-Maut und der damit einhergehenden Senkung der Kfz-Steuer, haben wir auch eine Verfahrensvereinfachung auf den Weg gebracht von der gerade Schwerbehinderte profitieren. Bei einer Steuerermäßigung entfällt künftig die Eintragung in den Schwerbehindertenausweis. (...)