Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Höhn
Antwort 18.04.2007 von Bärbel Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich unterstütze Sie in Ihrem Widerstand gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Walsum und kann sie nur dazu aufrufen, Ihre Möglichkeiten bei den Erörterungsterminen zum Bau der Anlage ebenfalls wahrzunehmen, um deutlich zu machen, dass diese veraltete Technik von den Menschen in unserem Land nicht mehr gewollt ist. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 19.03.2007 von Ewald Schurer SPD

(...) Es kann auch nicht sein, dass die gentechnikfreie Land- und Ernährungswirtschaft die Kosten von Tests und Vorsorgemaßnahmen tragen soll und damit riskiert wird, dass diese unwirtschaftlich wird. Nicht nur aus Gründen des Umwelt- und Naturschutzes, auch aus wirtschaftlichen Erwägungen müssen beim Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen das Vorsorge- und das Verursacherprinzip volle Geltung haben. (...)

Portrait von Thomas Kossendey
Antwort 16.03.2007 von Thomas Kossendey CDU

(...) Der Frage, ob auch im Bundestag ein Rauchverbot eingeführt wird, ist im Gesetzesentwurf bislang nicht geregelt. Der Ältestenrat des Deutschen Bundestages hat sich jedoch darauf verständigt, dass es für den Bundestag keinen Sonderstatus geben soll. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 19.04.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In der Bundesrepublik gibt es Hunderte Gesetze und Verordnungen. Ich bin - wie Sie sicherlich auch - der Meinung eine Lösung des Problems in nur einer Gesetzesvorlage (Arbeitsschutz) ist die sinnvollste Variante, wenn man zeitgleich sich das Ziel gesetzt hat die Auswüchse der Bürokratie einzudämmen. (...)

Portrait von Wolfhard Ploog
Antwort 28.02.2007 von Wolfhard Ploog CDU

(...) nachdem ich mich wegen der von Ihnen genannten Problematik umgehProblematikempfehle ich Ihnen eine Eingabe zu verfassen, damit Sie eine umfassende Antwort erwarten können. Ich kann das Problem so auf diesem Wege nicht klären und auch nicht feststellen, wie dieser behauptete Sachverhalt von den Finanzämtern beurteilt wird. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 25.04.2007 von Thomas Bareiß CDU

(...) Finanziell schlechter gestellte Personen können eine kostengünstige Rechtsberatung vor einem Prozess in Anspruch nehmen. Sollte es zu einem Prozess mit entsprechenden Erfolgsaussichten kommen, wird schließlich Prozesskostenhilfe gewährt, diese muss dann jedoch beantragt werden, entweder vom Anwalt oder von dem Betroffenen selbst. (...)