Antwort ausstehend von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.03.2011 von Dietmar Bartsch Die Linke
(...) Der Druck auf Erwerbslose und Beschäftigte muss verringert werden, indem das Arbeitslosengeld I länger gezahlt, das Arbeitslosengeld II auf 500 Euro erhöht, kindgerechte Regelsätze ermittelt und die Zumutbarkeitskriterien beim Arbeitslosengeld verbessert werden. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 21.03.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Ich habe meine Doktorarbeit, in Absprache mit dem publizierenden Verlag, online verfügbar gemacht. Damit kann die Netzgemeinde die Arbeit überprüfen, wie sie es auch mit der Herrn zu Guttenbergs gemacht hat. (...)
Antwort 07.04.2011 von Heike Brehmer CDU
Sehr geehrter Herr Striemer,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Mir ist der konkrete Vorgang nicht bekannt und ich würde Sie bitten, Ihre Anfrage an die Bundesagentur für Arbeit zu richten.
Mit freundlichen Grüßen
Antwort 03.03.2011 von Wolfgang Schwarz SPD
(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich teile Ihre Auffassung in dieser Angelegenheit und lehne diese besonderen Legalitätspflichten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Einrichtungen kirchlicher Trägerschaften - aber auch anderswo - entschieden ab. Solche Regelungen sind nicht zeitgemäß und schon gar nicht mit den sozialdemokratischen Grundwerten in Einklang zu bringen. (...)