Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Geis
Antwort 06.11.2007 von Norbert Geis CSU

(...) Es geht darum, Terror zu verhindern und Schwerstkriminelle dingfest zu machen. Durch die Speicherung der Daten können die Täter ausfindig gemacht werden. Der Terror ist auch in Deutschland längst angekommen. (...)

Portrait von Petra Weis
Antwort 07.11.2007 von Petra Weis SPD

(...) Die Daten werden - wie bisher – nur beim TK-Unternehmen gespeichert. Wie bisher schon können Polizei und Staatsanwaltschaft grundsätzlich nur dann auf die Daten zugreifen, wenn dies zuvor durch einen richterlichen Beschluss erlaubt wurde. In diesem Beschluss legt der Richter genau fest, welche Daten das Unternehmen aus seinem Bestand herausfiltern und den Strafverfolgungsbehörden übermitteln muss. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 20.11.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Es kann möglicherweise daran liegen, dass gegenüber den Jahren 1999 und 2000 vermehrt Polizei vor Ort unterwegs ist und somit mehr Straftaten auch gemeldet bzw. aufgenommen worden sind. (...)

Dr. Axel Troost
Antwort 02.11.2007 von Axel Troost Die Linke

(...) Die von der Bundeskanzlerin in Indien vertretenen "deutschen Interessen" sind allerdings aus meiner Sicht nicht unbedingt die der Mehrheit der Menschen in der Bundesrepublik, von den Nöten und Bedürfnissen der indischen Bevölkerung ganz zu schweigen. (...)