Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Sippel
Antwort 08.01.2013 von Birgit Sippel SPD

(...) Unsere sozialdemokratische Fraktion ist sich der Verantwortung bewusst, die das Europäische Parlament in Bezug auf die Achtung und Durchsetzung von Menschenrechten trägt. So haben wir beispielsweise die Menschenrechtssituation in Kolumbien scharf kritisiert, als es um die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der EU, Kolumbien und Peru ging. (...)

Portrait von Monika Hohlmeier
Antwort 15.07.2013 von Monika Hohlmeier CSU

(...) Maßnahmen der EU sind in diesem Bereich eine stetige Gratwanderung. Ob Handelsembargos gegen Staaten wirksam sind und den individuell verfolgten Zweck erfüllen, sollte immer im Einzelfall analysiert werden. (...)

Portrait von Silvia Schmidt
Antwort 15.01.2013 von Silvia Schmidt SPD

Sehr geehrter Herr Schmitt,

ich bin persönlich entschieden gegen den Handel mit Regimen, die die Menschenrechte grundsätzlich nicht achten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre Silvia Schmidt, MdB

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 12.12.2012 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Das zeigt mir, wie sehr dieses Thema die Menschen bewegt. Und ich teile die von vielen geäußerte Sorge, dass unsere Soldaten und die Bundeswehr in den bewaffneten Konflikt in Syrien hineingezogen werden. Nach dem Ersuchen der Türkei, beantragt die Bundesregierung Patriot-Flugabwehrsysteme in das NATO-Partnerland zu verlegen. (...)

Portrait von Diana Golze
Antwort 14.12.2012 von Diana Golze Die Linke

(...) vielen Dank für Ihre Fragen. Ich bin gegen die Beteiligung der Bundeswehr und ihrer Ausrüstung an der türkisch-syrischen Grenze. Daher werde ich auch am Freitag gegen diesen Einsatz stimmen. (...)