Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 16.09.2013 von Ralf Stegner SPD

(...) An meiner kritischen Position gegenüber Privatisierungen hat sich seit der von Ihnen angesprochenen Veranstaltung nichts geändert. Ich bin der Auffassung, dass wir in der Vergangenheit -allerdings getrieben von der Finanznot in den öffentlichen Haushalten- zu viele Privatisierungen zugelassen haben. (...)

Portrait von Felix Möller
Antwort 08.09.2013 von Felix Möller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Mein persönlicher Themenschwehrpunkt liegt im Bereich Außen-, Wirtschafts- und Energiepolitk. Die genauen Hintrgründe im Umgang mit borreliose auf bundespolitischer Ebene kenne ich nicht. Ich empfehle Ihnen daher, sich an die gesundheitspolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, Birgitt Bender, zu wenden: biggi.bender@bundestag.de Frau Bender wird Ihnen gerne Auskunft geben über die Position der GRÜNEN zum Umgang mit Borreliose in der Gesundheitspolitik. (...)

Portrait von Uwe Schummer
Antwort 03.09.2013 von Uwe Schummer CDU

(...) es ist gut, dass Sie dem Tabakkonsum den Rücken gekehrt haben. Die E-Zigarette schont im Besonderen Mitbürger vor dem Passivrauchen. Allerdings gibt es nur wenige Langzeitstudien über die gesundheitlichen Auswirkungen der E-Zigarette, so dass es derzeit keine klare Einordnung gibt. (...)

Portrait von Andreas Bist
Antwort 02.09.2013 von Andreas Bist FDP

(...) Das es hier unterschiedliche Auffassungen gibt, wie man das E-Dampfen einzustufen hat zeigt bereits die Frage ob das E-Dampfen als Arzneimittel gewertet werden soll. Hier sind sich die Gerichte nach meinem Kenntnisstand bisher einig, dass das E-Dampfen nicht unter die Arzneimittel fällt und somit nicht verboten werden kann. (...)

Portrait von Rene Heesen
Antwort 04.09.2013 von Rene Heesen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Daher ist es auch schwierig die Langzeitfolgen bzw. die Folgen des Passiv-Rauchens abzusehen. Bis zum Erscheinen einer Studie mit den gesundheitlichen Folgen auf Dritte (also "Passiv-Raucher") ist die Anwendung des Nichtraucherschutzgesetzes auf die E-Zigarette erst einmal sinnvoll. (...)