Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias W. Birkwald
Antwort 05.02.2013 von Matthias W. Birkwald Die Linke

(...) Entscheidend ist aber die Frage, wer wie viel von dem gesellschaftlichen Reichtum abbekommt. Dies hat - um auf die Frage "warum" zu kommen - natürlich mit dem grundlegenden Charakter unserer Wirtschaftsordnung zu tun: Das ist der Kapitalismus. Die Erfüllung der Profitinteressen der Unternehmen ist die oberste Richtschnur ökonomischen und politischen Handelns in kapitalistischen Gesellschaften. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 19.12.2012 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Diese Entwicklung zeigt einmal mehr: Wir müssen endlich einen gesetzlichen Mindestlohn bekommen, der nicht unter 8,50 Euro pro Stunde liegen darf. (...) Deswegen hat die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2000 beschlossen, dass jeweils zur Mitte einer Wahlperiode ein Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt werden muss. (...)

Portrait von Valerie Wilms
Antwort 21.12.2012 von Valerie Wilms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In der grünen Partei wird derzeit auf Bundesebene kein bedingungsloses Grundeinkommen sondern eine verbesserte Grundsicherung angestrebt. Die Grünen in Schleswig-Holstein haben vor einigen Jahren auf einem Landesparteitag ein positives Votum zum bedingungslosen Grundeinkommen abgegeben. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 10.01.2013 von Anton Schaaf SPD

(...) Für die Erwerbsminderungsrente ist die Verbesserung der Berechnungsgrundlagen vorgesehen. Darüber hinaus werden die für alle vorzeitigen Rentenzugänge geltenden Abschläge bei Erwerbsminderung abgeschafft, weil hier der Rentenzugang krankheitsbedingt und nicht frei gewählt ist. Die Abschläge belasten die Renten mit durchschnittlich 77 Euro monatlich. (...)