Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 14.01.2025 von Konstantin Kuhle FDP

Ich ärgere mich sehr über den Verlauf des Gesprächs in der von Ihnen angesprochenen Sendung. Der Austausch zum Thema Abgeordnetenentschädigung begann mit dem Vorhalt, die Abgeordneten würden sich die Diäten erhöhen, während man für Kraftfahrer eine bestimmte Spesenpauschale nicht erhöht habe. Mich hat dieser Vergleich gestört, weil die Abgeordnetenentschädigung in Deutschland an die Entwicklung der Löhne aller Menschen und nicht nur einer bestimmten Berufsgruppe gekoppelt ist

Frage von David D. • 06.08.2024
Halten Sie Ihr Einkommen für angemessen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 08.08.2024 von Bärbel Bas SPD

Als Sozialdemokratin ist für mich aber ganz klar: Um Erwerbsarmut und Altersarmut in der Rente zu verhindern, braucht es anständige Löhne

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 27.06.2024 von Dirk Wiese SPD

Sinkt die durchschnittliche Lohnentwicklung, so sinken auch die Diäten. Dies ist in den vergangenen Jahren bereits erfolgt.

Portrait von Michael Roth
Antwort 20.06.2024 von Michael Roth SPD

Seit 2016 werden die jährlichen Anpassungen der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Bruttolöhne gekoppelt, d.h. sie finden nicht im luftleeren Raum statt.

Portrait von Konstantin Kuhle
Antwort 25.06.2024 von Konstantin Kuhle FDP

Für jedes Jahr der Parlamentszugehörigkeit wird ein Monat Übergangsgeld in Höhe der jeweils aktuellen Abgeordnetenentschädigung gezahlt, nach einer Wahlperiode also für vier Monate, insgesamt längstens für achtzehn Monate. Ab dem zweiten Monat nach dem Ausscheiden werden alle sonstigen Erwerbseinkünfte, auch solche aus privaten Quellen, auf das Übergangsgeld angerechnet.