Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Eckhardt Rehberg CDU
Antwort 03.05.2019 von Thea Kleinert FREIE WÄHLER
(...) Für Kinder aus Familien mit kleinem Einkommen soll über Budgets der Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen die Teilnahme an Freizeitveranstaltungen, Ausflügen und Projekten ermöglicht werden. Eine Aufgabe für das Sozial- und Bildungsressort. (...)
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Antwort 19.02.2019 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Dieses Vorgehen ist genau die Stärkung der Tarifpartner, die Sie in Ihrem Schreiben ansprechen und befürworten. Die paritätisch aus Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden besetzte Kommission wurde mit dieser Aufgabe in der Annahme betraut, dass die Sozialpartner die Lohnfrage besser klären und abbilden können als die Politik. (...)
Antwort 13.02.2019 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Viele Beschäftigte und insbesondere Frauen verdienen mehr. Aber er ist auf niedrigem Niveau gestartet und die alleinige Kopplung an die Tarifentwicklung wird nicht dazu führen, dass der Mindestlohn armutsfest wird. Wir setzen uns deshalb dafür ein, dass der Schutz vor Armut ein zusätzliches Kriterium für die Bestimmung der Höhe des Mindestlohns durch die zuständige Kommission wird. (...)