Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Linda B. • 22.11.2021
Ist das noch Verfassungskonform?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 06.01.2022 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dies soll dazu beitragen, dass der öffentliche Nahverkehr auf dem Land deutlich ausgebaut wird.

Portrait von Martin Sonneborn
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI
Portrait von Engin Eroglu
Antwort 25.08.2022 von Engin Eroglu FREIE WÄHLER

Ein Abgeordneter wird aus meiner Sicht nur Ernst genommen, wenn er auch ein Stimmrecht hat. Insofern halte ich es für den falschen Weg, "beratende Abgeordnete" einzuführen. Vielmehr müssen wir die Prozenthürde so weit wie möglich abschaffen, so dass möglichst große Teile der Bevölkerung auch in den Parlamenten vertreten sind.

MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 03.12.2021 von Manuela Ripa ÖDP

Besser geeignet wäre hingegen ein Wahlsystem mit Ersatzstimme bzw. Dualwahl, weil es die Gleichheit der Wahl zu fast 100 Prozent wiederherstellen kann, ohne die Handlungsfähigkeit des Parlaments zu gefährden.

Portrait von Martin Buschmann
Antwort ausstehend von Martin Buschmann parteilos