Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.08.2023 von Damian Boeselager Volt
Warum nicht :)
Antwort 12.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN
Bereits abgelehnt hat das Bundesverfassungsgericht das Argument, die Einführung einer Ersatzstimme für Wähler:innen von Kleinparteien sei vorgeschrieben, weil dies die Regierungsfähigkeit nicht gefährde.
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Antwort 13.09.2021 von Christian Lindner FDP
Die BDS-Bewegung tut genau dies: Sie hat sich zum Ziel gesetzt, nicht direkt erkennbaren, israelbezogenen Antisemitismus salonfähig machen. Daraus resultiert ein gesellschaftlichen Klima, das letztendlich zu schändlichen Anschlägen, wie auf die Synagoge in Halle, führen kann.
Antwort 10.09.2021 von Gereon Wolters SPD
Ja, das bin ich, lieber Herr Tobaschus! Ganz herzlichen Dank auch für das nette Telefonat!