Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 17.09.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) Gegenfrage: Haben Sie den Eindruck, dass die Bundeswehr in Afghanistan und die US-Army im Irak einen Beitrag zur Bekämpfung des Terrorismus leisten? Die letzten Jahre haben doch gezeigt, dass die militärischen Lösungen den Terrorismus nur verstärkt haben. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 30.08.2007 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) ich erhalte Polizeischutz nicht deswegen, weil ich eine bestimmte Aussage gemacht habe und etwas prominent bin. Vielmehr hat es Reaktionen auf meine Aussage gegeben, die nach Einschätzung der zuständigen Polizeibehörden zu einer konkreten Gefährdungslage geführt hatten. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 26.08.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) ich habe mich viele Male für die Schaffung einer rechtsstaatlich korrekten gesetzlichen Grundlage für Online-Durchsuchungen ausgesprochen. (...)