Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Sicher debattierbar. Aber auch will ich nicht ohne Not in die kommunale Zuständigkeit und Selbstverwaltung eingreifen, die mir sehr wichtig ist.

(...) Schön zu lesen wie genau meine Antworten gelesen werden. Ich meinte im besagten Satz zwei Dinge: die Verwaltung muss effizienter werden. (...)

(...) Seien Sie versichert, dass die Fahrrinnenanpassung auch die ökologischen Belange berücksichtigt. Für einen weiteren fachlichen Austausch wird Ihnen die Behörde für Wirtschaft und Arbeit gerne Ansprechpartner sein. (...)

(...) Deshalb gehören sie aber nicht ins Gewerbegebiet oder hinter Schallschutzmauern. Die Aufgabe der Politik besteht meines Achtens darin, für eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zu sorgen, und dabei gleichzeitig eine gewisse Ausgewogenheit der Kitastandorte zu berücksichtigen. Wenn diese Ausgewogenheit gelingt, entstehen nach meiner Erfahrung auch keine Konflikte, von Einzelfällen einmal abgesehen. (...)

(...) Der Ausbau der Elbe ist ein fragwürdiges Vorhaben, da die Elbe als Niedrigwasserfluss für den modernen Frachtverkehr per se nicht verlässlich genug ist. Ein Ausbau würde darüber hinaus die umliegenden und in Deutschland einzigartigen Naturlandschaften unwiderruflich zerstören. (...)

(...) Antworten zur Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Euro-Stabilisierung finden Sie auf der Internetseite der Bundesregierung: http://www.bundesregierung.de/nn_774/Content/DE/Artikel/2010/05/2010-05-03-faq.html (...)