Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Abuzar Erdogan
Antwort 30.08.2013 von Abuzar Erdogan SPD

(...) Für mich ist klar, dass Verbesserungen in der Pflege nur möglich sind, wenn wir in Deutschland dafür mehr Geld zur Verfügung stellen. Deswegen begrüße ich es, dass die SPD eine Erhöhung des Beitrages zur Pflegeversicherung schon vor der Wahl angekündigt hat, um den angekündigten Verbesserungen auch Taten folgen lassen zu können. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 26.08.2013 von Daniela Ludwig CSU

(...) Die von CDU und CSU 1995 eingeführte Pflegeversicherung hat sich, auch als Teilabsicherungssystem, bisher bewährt. In der vergangenen Legislaturperiode haben wir zudem das Volumen der gesetzlichen Pflegeversicherung von 21 Milliarden Euro um nochmals 5 Prozent angehoben und damit gezielt und flexibel Maßnahmen gefördert. (...)

Portrait von Ole Schwettmann
Antwort 25.08.2013 von Ole Schwettmann PIRATEN

(...) Die Piratenpartei fordert in Bezug auf Maßnahmen und Therapien, die in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherungen aufgenommen und damit von der Allgemeinheit der Betragszahler finanziert werden sollen, dass sie einen nachweisbaren Nutzen für die Patienten haben. (...) Bei der Berufszulassung von PsychotherapeutInnen halte ich die derzeitige Regelung für angemessen. (...)

Portrait von Peter Meiwald
Antwort 10.09.2013 von Peter Meiwald BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Einschätzung zur Gefährdung unseres Gesundheitssystems durch die Umstellung des Versicherungssystems auf eine solidarische Bürgerversicherung teile ich überhaupt nicht. Im Gegenteil: Vorrangiges Ziel dieser Weiterentwicklung des bestehenden Systems der im Ursprung paritätischen Aufteilung der Gesundheitskosten auf Arbeitgeber und Arbeitnehmer ist die Zukunftsfähigkeit des Gesamtsektors, was mit den diversen symptombezogenen Gesundheitsreformen der vergangenen Jahrzehnte leider nicht substantiell gelungen ist. (...)