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Portrait von Sabine Friedel
Antwort 01.03.2023 von Sabine Friedel SPD

Nach der Sachverständigenanhörung wird sich dann der Ausschuss in seiner Sitzung im April abschließend mit dem Gesetzentwurf (und dem Änderungsantrag) befassen, so dass eigentlich ein Beschluss im Plenum Ende April erfolgen müsste.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 07.02.2023 von Sonja Eichwede SPD

Ich bin mir der Thematik bezüglich der einrichtungsbezogenen Impflicht bewusst. Allerdings machten die viel zu hohen Fallzahlen und die täglichen Corona-Toten zu der Zeit der Abstimmung ein Eingreifen unabdingbar, insbesondere in sensiblen Bereichen wie dem Gesundheits- und Pflegesektor.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 10.05.2023 von Uwe Feiler CDU

Rückblickend auf die Abstimmung am 10.12.2021 würde ich meine Entscheidung heute auf Grundlage der damals verfügbaren Informationen erneut abwägen.