Antwort 19.04.2016 von Siegmund Ehrmann SPD
Sehr geehrter Herr Schmidt,
Ihre E-Mail vom 15. April mit den an www.abgeordentenwatch.de übermittelten Fragen beantworte ich wie folgt:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 04.05.2016 von Thomas Oppermann SPD
(...) Ob das unter den Schutz der Satire fällt, ist eine Abwägungsfrage. Meinungs- und Kunstfreiheit sind höchste Schutzgüter der Verfassung. Es obliegt nicht einer Regierung, darüber zu befinden. (...)
Antwort 27.04.2016 von Josip Juratovic SPD
Sehr geehrter Herr Heß,
vielen Dank für Ihre Frage zum Rundfunkbeitrag.
Antwort ausstehend von Thomas Strobl CDU
Antwort ausstehend von Ralf Stegner SPD
Antwort ausstehend von Michael Müller SPD